Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe (VwVwS) aufgehoben

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06Sep2017

Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe (VwVwS) aufgehoben

  • Von GS-Kroner
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Mit dem in Kraft treten der Bundesanlagenverordnung (AwSV) am 1. August 2017 hat die VwVwS ausgedient. Die Einstufung von Stoffen und Gemischen wird nunmehr in der AwSV selbst geregelt.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat am 15. August 2017 im Bundesanzeiger (BAnz AT vom 15.8.2017) die Aufhebung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe – VwVwS) vom 17. Mai 1999 bekannt gemacht. Die Aufhebung ist mit Wirkung vom 2. August 2017 in Kraft getreten.

Umweltbundesamt veröffentlicht neue Listen

 Ebenfalls im Bundesanzeiger bekannt gemacht (BAnz AT vom 10.8.2017) wurden die vom Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichte Liste der am 1. August 2017 bereits eingestuften Stoffe, Stoffgruppen und Gemische sowie die Liste der aufschwimmenden, flüssigen Stoffe, die gemäß der AwSV als allgemein wassergefährdend gelten. Die Liste der bereits in die Wassergefährdungsklassen (WGK) 1 bis 3 eingestuften Stoffe umfasst dabei rund 9.500 Einträge. Das Umweltbundesamt stellt auf seiner Internetseite (https://webrigoletto.uba.de/rigoletto/public/searchRequest.do?event=request) eine Suchfunktion bereit, mit der die bekannt gegebenen Stoffe recherchiert werden können. Rigoletto enthält zudem Formulare für die Dokumentation einer WGK für Stoffe, Gemische und für feste nicht wassergefährdende Gemische (https://webrigoletto.uba.de/rigoletto/public/infoPage.do?pageid=8).

Durch das außer Kraft treten der VwVwS greifen nunmehr die Regelungen in Kapitel 2 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Dieses Kapitel enthält die stoffbezogenen Vorgaben zur Bestimmung der Wassergefährdung als Voraussetzung für die im Kapitel 3 geregelten anlagenbezogenen Maßnahmen zum Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften. Bei der Einstufung in WGK kommt dem Umweltbundesamt die entscheidende Rolle zu. Nur dann, wenn das Umweltbundesamt aus besonderen Gründen nicht allein entscheiden kann, kann es eine Stellungnahme von der Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe (KBwS) einfordern.

Alle Betreiber von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind gut beraten, sich von ihren Stofflieferanten aktuelle Sicherheitsdatenblätter vorlegen zu lassen, denn mit der Veröffentlichung der neuen aktuellen Listen des UBA ist es zu einigen Änderungen bei den Stoffeinstufungen gekommen.

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